Informationen aus dem Gemeinderat Juni - November 2011
Lagerplätze Stutz/Hirschgehege
Gemäss dem kantonalem Amt für Gemeinden und Raumordnung (AGR) liegt der Lagerplatz Hirschgehege in einem Streusiedlungsgebiet, also nicht in einer Bauzone. Eine Umzonung sei nicht genehmigungsfähig. Ebenfalls hat das AGR eine vertiefte Abklärung Auseinandersetzung betr. Lagerplatz Stutz verlangt. Der Gemeinderat ist der Ansicht, dass beide Lagerplätze ihre Berechtigung zur Lagerung von Holz/Steinen haben und deshalb bewilligungsfähig sind. Mitte November hat eine Begehung mit dem AGR zur Bereinigung dieser Frage stattgefunden. Weitere Abklärungen dazu sind nötig.
Berner Wanderwege
Der Gemeinderat hat die Eingaben zur Mitwirkung Wanderroutennetz im Gemeindegebiet Saxeten gemacht. Der Rat konnte auf die detaillierten Änderungen und Vorschläge von Stephan Buchmann zugreifen, wofür sich der Unterzeichnende hier noch einmal bedankt. Neben kleineren Änderungen soll der „alte“ Schlipfwengenweg (Zusammenfluss Saxetbach/Renggbach – Gibelbach - bis Einmündung Forststrasse) neu als offizieller Wanderweg aufgeführt werden.
Bittgesuche - Spenden
- Chinderchörli Bödeli Fr. 150.--
- Bärner Jugendtag Fr. 150.--
- Pro Senectute – Herbstsammlung Fr. 100.--
Grundstückerwerb durch Personen im Ausland
Herr und Frau Bühler haben die Liegenschaftsobjekte in Schattenhalb Herrn Walter Heindl aus Deutschland verkauft. Der Gemeinderat befürwortete an einer Stellungnahme an das Statthalteramt den Verkauf, da in Saxeten nur die unüberbauten Baulandparzellen der Verkaufssperre an Personen im Ausland unterliegen.
Baugesuche
Der Gemeinderat bewilligte folgende Baugesuche:
- Zingrich Robert und Seematter Robert, Autounterstand
- Seematter Martin und Kläry , Umbau Wohnhaus
- Seematter Andreas; Anlegen eines Mistplatzes
Wegunterhalt – Lagereinsatz Stiftung Umwelteinsatz
Der Gemeindrat bewilligte den Kredit von Fr. 11‘000.— für den jährlichen Lagereinsatz zugunsten Wegunterhalt der Gemeinde. Der neu ins Wanderwegnetz eingegebene „alte“ Schlipfwengenweg wurde saniert.
Trägerschaft Lauberhornrennen
Anstelle einer Spende für das jährliche Lauberhornrennen hat der Rat entschieden, der Trägerschaft als Passivmitglied beizutreten. Der Beitrag von Fr. 1.—/pro Einwohner kommt einer Spende von Fr. 100.— gleich. Passivmitglieder haben kein Stimm- und Wahlrecht, erhalten zwei Dauereintrittskarten an die Lauberhornrennen. Wer im Januar davon Gebrauch machen möchte, kann sich auf der Gemeindeverwaltung melden.
Trinkwasserkontrolle
Die periodische chemischen Wasseruntersuchung durch das Laboratorium Dr. Bichsel haben ergeben dass das Trinkwasser den Erfahrungswerten des Schweizerischen Lebensmittelbuches entsprechen.
Regionalkonferenz Oberland Ost
Über die laufenden Geschäfte der Regionalkonferenz Oberland Ost gibt der Unterzeichnende gerne Auskunft. In der Regel finden jährlich 3-4 Regionalkonferenzversammlungen statt. Der Gemeinderat beschliesst an seinen Sitzungen die Mitentscheide für die Versammlung. Auf der Homepage der Regionalkonferenz können alle wichtigen Informationen heruntergeladen werden:
http://www.oberland-ost.ch/
Swisscom
- Die Bauabnahme der neu gebauten Natelempfangsantenne hat stattgefunden. Die Leistung ist so wesentlich besser als bisher. Die Kapazität wurde auf 14 Kanäle taleinwärts und auf 30 Kanäle talauswärts erhöht. Die fehlerfreie Alarmierung der Feuerwehr wird zurzeit noch geprüft.
- Die öffentliche Telefonkabine wir noch bis 2017 im Grundversorgungsauftrag der Swisscom bleiben. Der Gemeinderat findet, dass der Service Public bis zu diesem Zeitpunkt gewährleistet bleiben sollte, obwohl von der Kabine aus nicht allzuviele Telefonate geführt werden.
Dienstbarkeitsvertrag (DV)– periodischer Unterhalt Forststrasse Allmi-Schlipfwengen
Am 23.09.2011 wurden die DV-Parteien zur Begehung betr. Sanierung eingeladen worden. Bis Ende Jahr sollen die Offerten der Unternehmer Seematter AG und Kandelbauer AG vorliegen. Stephan Buchmann wird anhand der Offerten den Parteien Vorschläge zur Sanierung inkl. Subventionsberechtigung vorlegen. Die Realisierung einer ersten Etappe wird frühestens 2013 möglich sein.
Schule Saxeten
Unter dem Vorsitz von Daniel Seematter hat die Arbeitsgruppe an verschiedenen Sitzung getagt und die nötigen Rahmenbedingungen geschaffen. Für die Kinder von Saxeten soll ab dem Schuljahr 2013/2014 eine gute Schulsituation inkl. Transport zur Verfügung gestellt werden können. Sie hat ausführlich am Elternabend vom 7. September und an der Informationsveranstaltung vom 3. November Betroffene und Interessierte informiert. An der Altjahres-Gemeindeversammlung wird über die Schulschliessung bzw. über das Reglement über die Übertragung der Schule Saxeten an die Einwohnergemeinde Wilderswil und der damit verbundenen Teilrevision des Organisationreglementes abgestimmt werden.
Abgabe Teilstück Gemeindestrasse an Kanton
Mit dem Inkraftsetzen des neuen Strassengesetzes (SG) übertrug der Grosse Rat dem Bau- Verkehr- und Energiedepartement den Auftrag, das Strassenbauprogramm durch einen Strassennetzplan zu ersetzen. Beurteilt wird darin, wie die Funktion von Kantons- und Gemeindestrassen definiert sind. Aufgrund dieser Analyse hat der Oberingenieurkreis I festgestellt, dass das Kantonsstrassenende in Saxeten ein Unikat darstellt, da es vor dem Dorf liegt! Aufgrund von sachlichen Kriterien, sollte die Kantonsstrasse beim ersten Knoten enden, von welchem Gemeindestrassen abzweigen bzw. Dorfteile erschliessen. Anlässlich einer gemeinsamen Begehung mit Oberingenieur Kreis I, Herrn Wyss, wurde die Sachlage besprochen. Der Gemeinderat ist der Meinung, dem Kanton das Strassenteilstück Saxetbachbrücke bis Schulhaus abzugeben. Weitere Abklärungen sind im Gange (Rückzahlung Darlehen, Kandelaber). Der Regierungsrat wird voraussichtlich 2013 abschliessend über dieses Geschäft entscheiden. Wir werden weiter informieren.
14. November 2011 – Martin Boss
Informationen aus dem Gemeinderat Januar- Mai 2011
Arztbesuche - Krankentransporte
Anlässlich des Chlouse-Seniorenanlasses wurde die Frage gestellt, wer bei kurzfristigen, nicht planbaren Arztbesuchen anzusprechen sei. Die amtierenden Gemeinderäte stehen für „Notfall-Lösungen“ zur Verfügung. Falls alle Stricke reissen und niemand vom Dorf verfügbar ist, muss die Avisierung eines Taxis helfen. Die Ambulanz soll für Spitalnotfälle angefordert werden.
Für planbare Fahrten kann der Rotkreuz-Fahrdienst eingeschaltet werden: Mindestens drei Tage vor dem Termin bei der Vermittlerin Frau Thönen abmachen:
Montag bis Freitag, jeweils von 07.30-09.00 Uhr im Büro auf dem Festnetz Tel. 033 823 26 26 oder ausserhalb der Bürozeiten unter der Handynummer 079 823 26 26.
Vermessung
Der Gemeinderat sprach einen Kredit von Fr. 6‘100.—zur Rekonstruktion der Marchbolzen entlang der Dorfstrasse.
Gratis-Benutzung öV mit Gästekarte
Der Gemeinderat unterstützt das Gesuch der Tourismusorganisation Interlaken um einen Beitrag an die Gästekarte. Er spricht einen Betrag von Fr. 1.— pro Einwohner (analog Gemeinde Wilderswil).
Baugesuche
Der Gemeinderat bewilligte folgende Baugesuche:
- Roth Hans, Bühl 91 A, Erweiterung/Vergrösserung Parkplatz.
- Landolt Urs bzw. Burgergemeinde Wilderswil, Weidhaus Heitigen, Einbau Ofen/Kochstelle mit Kamin und Einbau Fenster.
Swisscom - Natelempfangsantenne, Innerfeld
Mit der Swisscom wurde ein zwanzigjähriger Vertrag betr. Nutzungsrechte der Natelempfangsanlage unterzeichnet.
Durch den Bau der Antenne sollte die Swisscom auch einem Grossteil der Bevölkerung Breitbanddienste über das Mobilnetz anbieten können. Vor erfolgtem Ausbau können jedoch keine Aussagen über die verfügbaren Bandbreiten gemacht werden. In der Zwischenzeit haben die Arbeiten für die neue Antenne begonnen.
Besoldungen
Der Gemeinderat beschliesst den Teuerungsausgleich von 0,7% (analog Kantonspersonal) für alle Gemeindeangestellten inkl. Stundenlöhner zu gewähren.
Bittgesuche
Der Gemeinderat unterstützt die IG Schlittelweg mit Fr. 1‘000.-- und heisst ein paar kleine Beiträge gut (Kunsthaus, Contex Kleidersammlung, alpine Rettungsstation).
Briefliche Stimmabgabe bei Wahlen und Abstimmungen
Bei Wahlen und Abstimmungen kam es in der Vergangenheit leider immer wieder vor, dass Abstimmungsunterlagen für ungültig erklärt werden mussten. Das richtige Vorgehen ist im versandten Wahlmaterial erklärt. Ins grosse Couvert kommt der unterschriebene Stimmausweis, adressiert an die Gemeinde. In das kleine graue Couvert kommen die amtlichen Abstimmungs- und/oder Wahlzettel. Dieses Couvert wird zugeklebt, damit das Abstimmungsgeheimnis gewahrt werden kann und wird alsdann auch ins grosse Couvert gelegt. Die Abstimmungsunterlagen können per Post versandt oder in den Briefkasten der Gemeindeverwaltung gelegt werden. Während den Öffnungszeiten der Wahlurne kann nur noch persönlich abgestimmt bzw. gewählt werden.
Lehrerhaus
Per 1. März wurde die Wohnung im Lehrerhaus an Klaus Baumberger vermietet.
EDV
Der Gemeinderat bewilligte einen Kredit von Fr. 3‘500.— für die Anschaffung eines neuen Buchhaltungsprogrammes im Hinblick auf das neue HRM-Rechnungsprogramm.
„Tote Wasserleitungen“ im Gemeindewasserversorgungnetzes
Der Gemeinderat musste sich infolge eines Rohrleitungsbruches und den daraus resultierenden Fragen der rechtlichen und finanziellen Folgen auseinandersetzen. Er ist der Meinung, dass beim Bau der Wasser- und Abwasserversorgung in der Gemeinde alle Leitungen korrekt abgenommen bzw. abgehängt/angeschlossen wurden. Vom Statthalteramt wurde er aufgefordert, folgenden Hinweis an die Bevölkerung zu richten: Wer Kenntnis einer sogenannten toten Leitung im Netz hat, wird gebeten, das auf der Gemeindeverwaltung zu melden! Vielen Dank.
Kaminfeger-Kreisarrondierungen in der Region Interlaken-Oberhasli
Infolge Demission eines Verantwortlichen hat der Kaminfegermeister-Verband nach den Vorgaben des Regierungsrates und der Gebäudeversicherung für unseren Kreis eine Arrondierung erstellt. Demnach ist ab 2012 neu zuständig: Markus Fischer, Brienz.
21. Mai 2011 – Martin Boss
Informationen aus dem Gemeinderat
Informationen aus dem Gemeinderat Juni - Dezember 2010
Auswertung Anlass „Zukunft Saxeten“
Der Gemeinderat wertete an einer ausserordentlichen Gemeinderatssitzung den Anlass aus und hat sich zu folgenden Positionen bekannt:
- Schule: Der Rat will mit einer Arbeitsgruppe nach besten Lösungen und Möglichkeiten für die Schulkinder suchen. Abklärungen werden nötig sein betr. Schülertransport, Tagesschulbesuch, Blockzeiten etc.
- Gemeindefusion: Der Rat will Augen und Ohren offen halten, was rundherum passiert (Kanton, FILAG, Nachbargemeinden). Bei klaren Anzeichen für „Zwangs“-Fusionen bzw. Kürzung Finanzausgleich soll nicht zu lange gewartet werden, um eine gute Ausgangslage zu schaffen.
- Leerstehende Wohnhäuser/Bauland: Auf der Homepage wird eine Rubrik dafür für Interessierte aufgeschaltet werden.
- Tourismus: Mit guten Angeboten soll das jetzige Angebot optimiert werden mit: „Ruhe und Natur pur“. Blumenschmuck im Dorf und ein Sonnensegel wurde an der Brätelstelle installiert. Die Gemeinde steht als Partner zur Verfügung und bietet Support bei Anlässen oder neuen Angeboten. Ein Promotionsanlass Anfang der nächsten Sommersaison soll vorbereitet werden. Er hat zum Ziel die Gästekarte zu fördern und richtet sich an Hotels, Restaurants und Angeboten, die Gästen Empfehlungen für Ausflüge machen. Eine Zusammenarbeit mit Postauto Berner Oberland, der Tourismusorganisation Interlaken und der Alpenrose wird dabei angestrebt. Es wird mit Interlaken Tourismus geprüft, ob ein Saxeter-Tourismus-Flyer aufgelegt werden könnte. Dies wird erst nach der Fertigstellung der Homepage passieren. Die Infotafeln sollen, wenn nötig ergänzt werden. Einheimischen- und Gästeapéro im Sommer durchführen und besseres „Vermarkten“ der bestehenden Anlässe wird geprüft.
- Senioren/Altersfürsorge: Mit Pia Zingrich werden die Bedürfnisse an einem Seniorenanlass abgeklärt werden.
- Diverses: Es wird geprüft einen ähnlichen Anlass zu einem späteren Zeitpunkt zu wiederholen.
Beamer
Ein Beamer wurde angeschafft, damit nicht immer einer ausgeliehen oder gemietet werden muss. Der Beamer soll in Sachen Gemeinde, für die Schule oder für ähnliche Aufträge oder Anliegen zur Verfügung stehen. Er ist auf der Gemeindeverwaltung stationiert und kann auch dort reserviert werden. Für Einwohner der Gemeinde Saxeten kann der Beamer gegen eine Gebühr von Fr. 20.-- /Tag gemietet werden. Auskünfte oder Anleitung zum Beamer erteilt Martin Boss.
In den Schulzimmern sind fixe Leinwände installiert. Für Anlässe ausser Haus kann eine private mobile Stativleinwand 180x180 cm bei Martin Boss unentgeltlich ausgeliehen werden.
Ökumenischer Arbeitskreis Interlaken
Am 17. Juni fand eine Begehung des „Werkes“ statt. Nach dem Abendessen wurde den Teilnehmern, unter der Führung von Rosmarie Boss, die Gemeinde Saxeten vorgestellt.
EDV und Programme der Gemeindeverwaltung
Der Gemeinderat sprach einen Kredit von Fr. 4‘000.—für die Neuanschaffung von zwei neuen PC’s inkl. Neuversionen der Programme.
Baugesuche
Der Rat bewilligte folgende Baugesuche:
- Lengacher Michael, Neubau Sauna, Niedermatte,
- Roth Hans, Aufstellen Silo, Trogmatta,
- Seematter Hans, Einbau Dusche,/WC, Bühl (Anschluss Kanalisation).
Für folgende Baugesuche wird noch der kantonale Amtsbericht erwartet:
- Ratnaweera Rosmarie, Einbau Studio, Anbau Geräteschopf, Hofstatt (Anschluss Kanalisation),
- Landolt Urs, Einbau Kamin und Fenster, Weidhaus Heitigen.
Zur Bewilligung empfohlen hat der Gemeinderat das Baugesuch
- der Swisscom zum Abbruch- und Neubau einer neuen Natel-Empfangsantenne im Innerfeld,
- der IBI, zur Sanierung der Brunnstube Rosslegi.
Trägerverein Lauberhornrennen
Der Gemeinderat spricht einen Gönnerbetrag von Fr. 200.— verzichtet aber auf eine Mitgliedschaft im Verein. Ein wiederkehrender Gönnerbeitrag wird nur auf Gesuch hin und je nach Gemeindefinanzen gesprochen.
Regionalkonferenz Oberland Ost
Über die laufenden Geschäfte der Regionalkonferenz Oberland Ost gibt der Unterzeichnende gerne Auskunft. Auf der Homepage der Regionalkonferenz können alle wichtigen Informationen heruntergeladen werden:
Auf der Gemeindeverwaltung liegt zur öffentlichen Mitwirkung das Regionale Gesamtverkehrs- und Siedlungskonzept (RGSK) Oberland Ost, 2012-2015, auf.
Das erstmals erarbeitete RGSK Oberland-Ost dient der gegenseitigen Abstimmung von Gesamtverkehr und Siedlungsentwicklung nach Baugesetz des Kantons Bern, Art. 98a, im Perimeter der Regionalkonferenz Oberland-Ost. Das RGSK Oberland-Ost beinhaltet auch das Agglomerationsprogramm Siedlung + Verkehr Interlaken und erhält nach Genehmigung behördenverbindlichen Statuts.
Invasive Neophyten
Invasive Neophyten sind Pflanzen, die in letzter Zeit eingewandert sind, sich rasch ausgebreitet haben und einheimische Pflanzen verdrängen.
Frau Gisela Gschwind aus Saxeten wurde, analog der Feuerbrandkontrolle, beauftragt die Kontrolle der Neophyten zu übernehmen. Auf der neuen Homepage werden wir einen Link dazu aufschalten.
Regionales Führungsorgan (RFO Regio)
Die Vertragsunterzeichnung der Partnergemeinden Wilderswil, Gsteigwiler, Gündlischwand hat stattgefunden. Der Vertrag tritt per 1.1.2011 in Kraft, eine Zusammenarbeit soll aber im Schadenfall schon heute stattfinden.
Stephan Buchmann wurde im Organigramm als Stellvertreter Stab, Robert Seematter als Stv. Feuerwehrkommandant nimmt als Stv. Schutz und Rettung von Amtes wegen Einsitz.
Schützenfest, 08. bis 25. August 2011
Der Gemeinderat erteilt den Organisatoren des Schützenfestes die Bewilligung für die Parkplatzbenutzung vor dem Skipintli. Die Gemeinde ist besorgt, dass während dieser Zeit der Parkplatz geräumt sein soll. Diverse Betroffene wurden schriftlich informiert.
Anschaffung Gemeindetraktor und Schneepflug
Der neue Traktor konnte vom Gemeindewegmeister in Betrieb genommen werden. Ein zweites Paar Schneeketten wurde zusätzlich angeschafft. Der Rat bewilligte nach eingehender Prüfung einen Kredit von Fr. 11‘000.—für die Anschaffung eines Schneepfluges „Fissore“. Dieser ist unterdessen eingetroffen.
Sanierung-Wegunterhalt
Im Bereich Ankerewald-Usserberg wurden durch den Lagereinsatz der Weiterbildungsklasse Bern und der Waldabteilung 1, Wanderwegstücke saniert. Mauerabschnitte mussten später noch zusätzlich befestigt bzw. erneuert werden. Stephan Buchmann hat den Lagereinsatz koordiniert und begleitet. Besten Dank.
Stromversorgung Chalberbodenhüttli
Das Stromkabel wurde von der IBI gelegt. Mit Ruth und Erwin Balmer wurde ein neuer Mietvertrag betr. Winternutzung unterschrieben.
Brennholz
Interessenten für Brennholz können sich an Bernhard Zingrich oder Stephan Buchmann wenden.
18. November 2010
Martin Boss
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